Allgemeine Vorhabenbeschreibung
Das Regierungspräsidium Darmstadt führte in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Kassel auf Antrag der DB Netz AG, Regionalbereich Mitte, Großprojekte ein regierungsbezirksübergreifendes Raumordnungsverfahren gemäß § 15 des Raumordnungsgesetzes in der Fassung vom 22. Dezember 2008 (BGBl. I, 2986 – ROG a.F.) zur Neubaustrecke Gelnhausen – Kalbach durch. Antragsgegenstand des Raumordnungsverfahrens war die in den ROV-Unterlagen beschriebene Antragsvariante IV sowie die von Vorhabenträgerin eingeführte Trassenalternative Variante VII (in der Raumordnungsunterlage als ernsthaft in Betracht kommend bezeichnet). Die Antragsvariante IV verläuft von Gelnhausen aus eher kinzigtalnah und schließt bei Mittelkalbach an die Schnellfahrstrecke Fulda/Würzburg an. Die Variante VII verläuft von Gelnhausen aus eher am Rande des Vogelsberg und schließt östlich von Neuhof an die Schnellfahrstrecke Fulda/Würzburg an. Das Vorhaben berührt die Kommunen Bad Orb, Bad Soden-Salmünster, Biebergemünd, Birstein, Brachttal, Eichenzell, Flieden, Gelnhausen, Kalbach, Linsengericht, Neuhof, Schlüchtern, Steinau an der Straße und Wächtersbach sowie mittelbar die Kommunen Fulda, Sinntal und Jossgrund. Das Raumordnungsverfahren dient gemäß § 15 ROG a.F. insbesondere zur Abstimmung des Vorhabens mit raumbedeutsamen Planungen und Maßnahmen an-derer Planungsträger sowie zur Feststellung seiner Übereinstimmung mit den Erfordernissen der Raumordnung und Landesplanung. Gegenstand des Raumord-nungsverfahrens waren auch eingeführte Trassenalternativen. Gleichzeitig beinhaltet das Raumordnungsverfahren gemäß § 16 Abs. 1 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Februar 2010 (BGBl. I, S. 94 – UVPG a.F.) eine Umweltverträglichkeitsprüfung. Das Raumordnungsverfahren einschließlich der Umweltverträglichkeitsprüfung wurde mit einer landesplanerischen Beurteilung abgeschlossen.
UVP-Kategorie
Raumbezug
Adressen
Ansprechpartner
Regierungspräsidium Darmstadt
Dezernat III 31.1 (Regionalplanung, Geschäftsstelle der Regionalversammlung)
Darmstadt
Hessen
Deutschland
E-Mail: | ROV-H-W-F@rpda.hessen.de |
URL: | https://rp-darmstadt.hessen.de/infrastruktur-und-wirtschaft/regionalplanung/landesplanungsrechtliche-verfahren/aktuelles-raumordnungsverfahren |
Verfahrensschritte
Entscheidung über die Zulassung
Datum der Entscheidung
31.07.2023
Auslegungsinformationen
Entscheidung
Öffentliche Auslegung
Zeitraum der Auslegung
02.06.2020 - 30.09.2020