Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Wienerberger GmbH (Vorhabenträgerin) mit Sitz in 30659 Hannover, Oldenburger Allee, hat mit Schreiben vom 26. September 2016 und mit Änderungsantrag vom 6. Dezember 2021 die Erweiterung ihres Tongrubebetriebes "Rettigheim" (Trockenabbau) und die Verlängerung für den bestehenden Betrieb beantragt. I Bei dem in dieser Lagerstätte anstehenden Rohstoffvorkommen handelt es sich um Tongestein und damit um einen grundeigenen Bodenschatz im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 1 Bundesberggesetz (BBergG), weshalb auf das Vorhaben die Regelungen des Bundesberggesetzes Anwendung finden. BBergG anzuwenden ist. Für das beantragte Vorhaben ist nach § 52 Abs. 2 a Satz 1 BBergG die Aufstellung eines Rahmenbetriebsplanes zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a bis 57 c BBergG durchzuführen, da es nach § 57 c BBergG i. V. m. § 1, . 1 b dd der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl I S. 1420), in der jeweils geltenden Fassung, einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf.

Raumbezug

Adressen

Baden-Württemberg

Ansprechpartner

Regierungsbezirk Freiburg
Regierungspräsidium Freiburg

79083 Freiburg i. Br.
Baden-Württemberg
Deutschland

E-Mail: poststelle@rpf.bwl.de
Telefon: 0761 208-0
Fax: 0761 208-394200
URL: https://rp.baden-wuerttemberg.de/rpf/Seiten/default.aspx

Verfahrensschritte

Entscheidung über die Zulassung

Datum der Entscheidung

26.09.2016

Auslegungsinformationen

DB EHRBE PFA 3_ Planunterlagen Auslegung.zip ( DB EHRBE PFA 3_ Planunterlagen Auslegung.zip )

Entscheidung

Ausfertigung Planfeststellungsbeschluss .pdf ( Ausfertigung Planfeststellungsbeschluss .pdf )