Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Planung umfasst den Ausbau der Landesstraße Nr. 455 (L 455) im Zuge der Erneuerung des Brückenbauwerkes der Deutschen Bahn in der Ortslage Freinsheim. Der Ausbau der Maßnahme beginnt aus Richtung Ungstein kommend bei Bau-km 0+016,34 und endet nach der Bahnunterführung und der Einmündung Franz-Lind-Straße bei Bau-km 0+124‚75.

Die Planung sieht u.a. folgende Maßnahmen vor:

• Erneuerung des Brückenbauwerkes durch die Deutsche Bahn AG inkl. der seitlichen Stützmauern. Dabei wird die Lichte Durchfahrtsbreite von derzeit 4,85 m auf künftig 8,10 m erhöht.
• Absenkung der L 455 zur Vergrößerung der Durchfahrtshöhe von derzeit 4,00 m auf künftig 4,30 m.
• Neu- bzw. Wiederherstellung der Gehwege im Baubereich.
• Anschluss der vorhandenen Ortsstraßen und Wirtschaftswege an die neue Lage und Höhe der L 455.

Für das Vorhaben besteht keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) i.V.m. § 4 Abs. 1 des Landesgesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (LUVPG). Nach dem Ergebnis einer UVP-Vorprüfung des Einzelfalles, welche auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Planunterlagen unter Berücksichtigung der Merkmale des Vorhabens, seinem Standort sowie seinen möglichen Umweltauswirkungen durchgeführt wurde, sind nach überschlägiger Prüfung der Anhörungsbehörde keine erheblichen nachteiligen Umweltauswirkungen zu erwarten, die bei der Entscheidung über seine Zulässigkeit zu berücksichtigen wären. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist daher nicht erforderlich.

Die Planunterlagen sind ab dem 12.06.2023 auch auf der Internetseite lbm.rlp.de des Landesbetriebes Mobilität Rheinland-Pfalz in der Rubrik „Großprojekte/Themen\Baurecht/Straßenrechtliche Planfeststellung“ zugänglich gemacht. Maßgeblich ist allerdings der Inhalt der zur Einsicht ausgelegten Unterlagen.

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