Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Kieswerk Leiberstung GmbH & Co.KG (Vorhabenträgerin) mit Sitz in 76547 Sinzheim hat mit Datum vom 22. Dezember 2022 die Erweiterung ihres Quarzkies- und sandtagebaubetriebes "Leiberstung" (Nassabbau) beantragt.

Bei dem in dieser Lagerstätte anstehenden Rohstoffvorkommen handelt es sich um einen grundeigenen Bodenschatz im Sinne von § 3 Abs. 4 Nr. 1 Bundesberggesetz (BBergG), weshalb auf das Vorhaben das BBergG anzuwenden ist.

Für das beantragte Erweiterungsvorhaben ist nach § 52 Abs. 2 a Satz 1 Bundesberggesetz (BBergG) die Aufstellung eines Rahmenbetriebsplanes zu verlangen und für dessen Zulassung ein Planfeststellungsverfahren nach Maßgabe der §§ 57a und 57 b Abs. 3 BBergG durchzuführen, da es nach § 6 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) und § 57 c BBergG i. V. m. § 1 Ziff. 1 b, aa der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl I S. 1420), in der jeweils geltenden Fassung, einer Umweltverträglichkeitsprüfung bedarf. Hierzu wurde mit dem Antrag ein Bericht zu den voraussichtlichen Umweltauswirkungen des Vorhabens (UVP-Bericht), erstellt auf der Grundlage des Ergebnisses des Scopingtermins vom 23. März 2016, vorgelegt.

Verfahrensschritte