Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Emschergenossenschaft plant eine Änderung des bereits planfestgestellten Vorhabens zur ökologischen Verbesserung des Emschermündungsraumes. Für dieses Änderungsvorhaben hat die Emschergenossenschaft mit Datum vom 16.06.2021 Unterlagen zur Feststellung über das Bestehen oder Nichtbestehen der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgelegt. Für dieses Änderungsvorhaben ist eine allgemeine Vorprüfung gemäß § 9 Abs. 1 S. 1 Nr. 2, Abs. 4 i. V. m. § 7 Abs. 1 i. V. m. Nr. 13.18.1 der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) durchzuführen. Hierbei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Maßgeblich ist, ob die geplante Änderung des Vorhabens nach meiner Einschätzung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die Bewertung im Rahmen einer überschlägigen Prüfung wurde anhand der vorgelegten Unterlagen für die UVP-Vorprüfung, der Stellungnahmen der Fachdezernate, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften durchgeführt. Ergebnis der Prüfung war, dass durch die Maßnahme keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die in § 2 Abs. 1 UVPG genannten Schutzgüter zu erwarten sind.

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