Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beim Vorhaben: Kegelesbach, naturnahe Umgestaltung im Zuge der Neubebauung Wohnanlage "Badwiesen", 73230 Kirchheim unter Teck Die Stadtverwaltung Kirchheim unter Teck plant im Zuge der Neubebauung der Wohnanlage „Badwiesen“ im Bereich der Schöllkopfstraße/ Badwiesenstraße den dort teilweise verrohrten Kegelesbach auf einer Strecke von ca. 60 m naturnah umzugestalten. Das Kastenprofil wird abgebrochen und das Gewässer aufgeweitet, ein verrohrter Abschnitt wird geöffnet und es wird ein Zugangsbereich zum Gewässer geschaffen. Außerdem wird eine kleine nicht hochwasserdurchgängige Brücke abgebrochen. Die naturnahe Umgestaltung des Kegelesbachs stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Demnach ist ein Gewässerausbau die Herstellung, die Beseitigung und die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer. Gemäß § 68 Abs. 1 WHG bedarf der Gewässerausbau grundsätzlich der Planfeststellung durch die zuständige Behörde. Für einen Gewässerausbau, für den nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, kann anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden (§ 68 Abs. 2 WHG). Für die naturnahe Umgestaltung des Kegelesbachs war gemäß § 7 Abs. 2 i. V. m. Nr. 13.18.2 Spalte 2 der Anlage 1 des UVPG im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung zu untersuchen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Bei der nach § 7 Abs. 2 Satz 2 UVPG als überschlägige Prüfung durchzuführenden Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat nach Einschätzung der Behörde aufgrund der Vorprüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen Umweltauswirkungen, die nach § 25 UVPG zu berücksichtigen wären.

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