Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma Windplan Schmolde GmbH & Co. KG, Bahnstraße 7 in 19348 Pirow, beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), in der Gemarkung Schmolde, Flur 101, Flurstück 17 eine Windenergieanlage (WEA) vom Typ Enercon E-160 mit einer Nabenhöhe von 166,6 m, einer Gesamthöhe von 246,6 m und einer elektrischen Nennleistung von 5,5 Megawatt zu errichten und zu betreiben.

Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen.

Die Feststellung erfolgte im Rahmen eines dem Genehmigungsverfahren vorgelagerten Verfahrens zur Feststellung der UVP-Pflicht auf der Grundlage der von der Vorhabenträgerin vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Auf Grundlage der Antragsunterlagen, die von der Antragstellerin im Rahmen des mit der Vorprüfung in Verbindung stehenden immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens eingereicht wurden, erfolgte eine Aktualisierung der Vorprüfung.

Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien:

Nach vorliegenden Kenntnissen über die Merkmale des Vorhabens und der örtlichen Gegebenheiten unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse sowie der von der Vorhabenträgeren vorgesehenen Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen lässt das Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten, die nach § 25 Absatz 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

UVP-Kategorie