Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Steinbruch Oberottendorf GmbH, Stolpener Straße 15, 01877 Bischofswerda hat am 3. August 2021 die Vorprüfung des Einzelfalls auf UVP-Pflicht für das Vorhaben „Tiefenerweiterung im Steinbruch Oberottendorf“ beantragt. Das bisherige Vorhaben ist durch Planfeststellungsbeschluss vom 15. August 2000 geändert durch Planänderungsbeschlüsse vom 23. Mai 2003 und 12. November 2015 planfestgestellt. Gegenstand des Vorhabens ist die Tiefenerweiterung des Steinbruchs um zwei Sohlen, so dass hier kurzfristig der noch anstehende Bodenschatz gewonnen werden kann. Die gegenwärtige Genehmigungssituation sieht den Abbau auf 8 Einzelsohlen bis zu einem Tagebautiefstem von + 300 m NHN vor. Die geplante Erweiterung umfasst den Abbau auf zwei zusätzlichen Sohlen mit je einer Böschungshöhe von 15 m bis zu einem Tiefenniveau von + 270 m NHN. Eine flächenmäßige Erweiterung ist dabei nicht vorgesehen. Das Sächsische Oberbergamt hat gemäß § 51 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021 (BGBl. I S. 540), das zuletzt durch Artikel 14 des Gesetzes vom 10. September 2021 (BGBl. I S. 4147) geändert worden ist in Verbindung mit 15.1 der Anlage 1 zum Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung und der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) vom 13. Juli 1990 (BGBl. I Seite 1420), die zuletzt durch Artikel 2 der Verordnung vom 8. November 2019 (BGBl. I S. 1581) geändert worden ist, gemäß § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung eine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht vorgenommen. Das Sächsische Oberbergamt hat festgestellt, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, da die Vorprüfung der UVPPflicht gemäß § 1 Nr. 1 bis 10 UVPV-Bergbau in Verbindung mit § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 und § 7 Absatz 1 UVPG zu dem Ergebnis kam, dass die Änderung keine zusätzliche erheblich nachteilige Umweltauswirkungen oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann.