Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der NLWKN, Betriebsstelle Meppen, plant strukturverbessernde Maßnahmen an der Hase in Haselünne (Muhne) von Hase-km 30,29 bis Hase-km 29,54. Dabei handelt es sich um Gewässerausbaumaßnahmen nach den §§ 67 ff. WHG vom 31. 7. 2009 (BGBl. I S. 2585), zuletzt geändert durch Artikel 1 des Gesetzes vom 18. 7. 2017 (BGBl. I S. 2771). Die Betriebsstelle Meppen des NLWKN hat beantragt, festzustellen, ob für das Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung gemäß § 5 Abs. 1 i. V. m. § 7 UVPG i. d. F. vom 24. 2. 2010 (BGBl. I S. 94), zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 8. 9. 2017 (BGBl. I S. 3370), besteht. Im Rahmen des geplanten Gewässerausbaus sind strukturverbessernde Maßnahmen als Initialen zur eigendynamischen Gewässerentwicklung geplant, und zwar — der Einbau von Strukturelementen wie Totholz und Kies zur Verbesserung der Substratdiversität, der Profil- und der Tiefenvarianzen, — die Entfernung der Uferbefestigung zur Förderung der eigendynamischen Gewässerentwicklung und Rohbodenbeschaffung zur Förderung der Sukzession autochthoner Flora, — die Anpflanzung standorttypischer Gehölze zur Initialisierung einer Ufervegetation. Der Niedersächsische Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz, Direktion, Geschäftsbereich VI — Wasserwirtschaftliche Zulassungsverfahren —, hat als zuständige Behörde auf der Grundlage geeigneter Angaben der Betriebsstelle Meppen des NLWKN nach überschlägiger Prüfung gemäß § 5 Abs. 1, § 7 i. V. m. Nummer 13.18.1 der Anlage 1 UVPG unter Berücksichtigung der in Anlage 3 UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde durch eine allgemeine Vorprüfung festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

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