Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma Biogas Oberhavel GmbH, Bauernmarktchaussee 10 in 16515 Oranienburg OT Schmachtenhagen beantragt die Genehmigung nach § 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG), auf dem Grundstück Bauernmarktchaussee 10 in der Gemarkung Schmachtenhagen, Flur 1, Flurstücke 176, 271, 270 (Teilstück C 1), 268 (Teilstück D 1) eine Biogasanlage wesentlich zu ändern.

Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummern 8.6.3.2 V und 1.2.2.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummern 8.4.2.2 S und 1.2.2.2 S der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG).

Nach § 9 Absatz 2 Satz 1 Nummer 2 i.V.m. § 7 Abs. 1 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine standortbezogene Vorprüfung durchzuführen.

Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen.

Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht.

Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben lässt nach vorliegenden Kenntnissen über die örtlichen Gegebenheiten, unter Berücksichtigung der vorhandenen Untersuchungsergebnisse und der gewählten Standorte keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter erwarten. Hierbei sind insbesondere die im Abstand von 400 m bzw. 700 m Entfernung gelegenen Schutzgebiete SPA-Gebiet und LSG „Obere Havelniederung“ durch eine vertiefte Vorprüfung betrachtet worden. Durch eine UVP sind keine weiterreichenden Aussagen zu erwarten. Eine Umweltverträglichkeitsprüfung ist daher nicht erforderlich.

UVP-Kategorie