Allgemeine Vorhabenbeschreibung
Ergebnis der Vorprüfung nach § 5 Abs. 2 Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) beim Vorhaben: Naturnahe Umgestaltung Egertgraben (=Lettengraben) in 73240 Wendlingen am Neckar. Die Stadt Wendlingen plant im Bereich Pfarrwiesen die naturnahe Umgestaltung des Egertgraben (=Lettengraben). Die Renaturierung stellt einen Gewässerausbau im Sinne von § 67 Abs. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) dar. Demnach ist ein Gewässerausbau die Herstellung, die Beseitigung und die wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer. Gemäß § 68 Abs. 1 WHG bedarf der Gewässerausbau grundsätzlich der Planfeststellung durch die zuständige Behörde. Für einen Gewässerausbau, für den nach dem Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, kann anstelle eines Planfeststellungsbeschlusses eine Plangenehmigung erteilt werden (§ 68 Abs. 2 WHG). Für die naturnahe Umgestaltung war gemäß § 7 Abs. 2 i. V. m. Nr. 13.18.2 Spalte 2 der Anlage 1 des UVPG im Rahmen einer standortbezogenen Vorprüfung zu untersuchen, ob eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist. Bei der nach § 7 Abs. 2 Satz 2 UVPG als überschlägige Prüfung durchzuführenden Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das Vorhaben keine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Das Vorhaben hat nach Einschätzung der Behörde aufgrund der Vorprüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 des UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen Umweltauswirkungen, die nach § 25 UVPG zu berücksichtigen wären.
UVP-Kategorie
Raumbezug
Adressen
Ansprechpartner
LRA Esslingen
Regierungspräsidium Stuttgart
Untere Wasserbehörde
Neckarstraße 1
73728
Esslingen am Neckar
Baden-Württemberg
Deutschland
E-Mail: | Umweltschutz@LRA-ES.de |
Telefon: | 07 11 39 02 - 42423 |
Fax: | 07 11 39 02 - 10 65 |
URL: | http://www.landkreis-esslingen.de |
Datum der Entscheidung
24.01.2019