Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Kühnspitz Eletrizitätswerke GbR hat am 20.06.2017 bei der Stadt Erlangen eine Änderung der Wasserkraftanlage Foerster-Mühle an der Regnitz in Erlangen durch den Einbau von zwei Wasserkraftschnecken und die Errichtung einer Fischaufstiegsanlage in Form eines aus Becken bestehenden Schlitzpasses beantragt.
Ursprünglich wurde mit Bescheid vom 14.01.2015 dem Betreiber die Gewässerbenutzungen für das Aufstauen der Regnitz im Bereich der Foerster- Mühle auf eine maximale Stauhöhe von 274,22 m ü NN, sowie das Ableiten von Wasser aus der Regnitz an der Stauanlage der Foerster-Mühle für den Betrieb von zwei Turbinen sowie zur Speisung des Umlaufgerinnes und das Einleiten des abgeleiteten Wassers aus den beiden Turbinen und des Umlaufgerinnes in den Unterlauf der Regnitz bewilligt. Gleichzeitig wurde dem Betreiber eine Genehmigung nach § 68 Abs. 2 WHG für die Errichtung eines naturnahen Umgehungsgerinnes (Tümpelpass) am Westufer der Regnitz im Bereich der Stau- und Triebwerksanlage Foerster-Mühle erteilt.
Durch die Änderung der Verfahrenstechnik an der Stau- und Triebwerksanlage war ein Änderungsantrag erforderlich, der auf die wasserrechtlichen Benutzungstatbestände nach § 9 Abs. 1 Nr. WHG (Ableiten von Wasser aus der Regnitz) und Einleiten des abgeleiteten Wassers aus den beiden Wasserkraftschnecken in die Regnitz (§ 9 Abs. 1 Nr. 4 WHG) Auswirkungen hat und dieser bedarf daher gemäß § 8 Abs. 1 WHG der wasserrechtlichen Erlaubnis oder Bewilligung.
Die Änderung des Vorhabens Errichtung und Bau einer Wasserkraftanlage in dem beantrag-ten Umfang unterliegt der allgemeinen Vorprüfungspflicht nach § 9 Abs. 3 und 4, § 7 Abs. 1 Satz 2 UVPG i.V.m. Nr. 13.14 der Anlage 1 zum UVPG. Die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls wird als überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien durchgeführt. Im Verfahren wurden die Behörden, deren umweltbezogener Aufgabenbereich durch das Vorhaben berührt wird, beteiligt.

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