Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Firma AWS Martin Gihl GmbH, Abfallwirtschaft und Steingewinnung, Brunnenplatz 9, 66571 Eppelborn-Calmesweiler, hat mit Schreiben vom 04.02.2022 die Durchführung eines Raumordnungsverfahrens (ROV) für die Errichtung und den Betrieb einer neuen Bauschutt- und Erdmassendeponie der Klasse 1 (DK1) auf dem Gelände des ehemaligen Feldspat-Tagebaues Haumbach II in der Gemarkung Ellweiler, Flur 12, 13, 14, 15 u.a. (Verbandsgemeinde Birkenfeld) beantragt. Die Firma hat die Grundstücke und Gebäude des Tagebaus Haumbach I und II im Dezember 2009 erworben, um im Feldspattagebau Haumbach II Material für die Bauindustrie und Baumaßnahmen zu gewinnen sowie im Anschluss eine Bauschutt- und Erdmassendeponie (DK 1) zu errichten. Die Gesamtgröße des Ablagerungsbereiches der geplanten Deponie (horizontale Fläche des Oberflächenabdichtungssystems) soll ca. 7,8 ha bei einem Gesamtvolumen der Verfüllung von ca. 1.604.000 m3 betragen und stellt die Nachfolgenutzung für den Feldspattagebau „Haumbach I/II“ dar, welcher bereits einen genehmigten Abschlussbetriebsplan aufweist. Das jährliche Abfallaufkommen wird basierend auf Erfahrungen mit der DK-1 Deponie „Sötern“ bei durchschnittlich ca. 40.000 m3 erwartet (Nachfolgeplanung). Bei einem nutzbaren Volumen von rd. 1.604.000 m3 ergibt sich daraus rein rechnerisch eine Laufzeit von rund 40 Jahren. Die Kreisverwaltung Birkenfeld als untere Landesplanungsbehörde führt im vorliegenden Fall unter dem Aktenzeichen 9- 61-606-003/20 ein Raumordnungsverfahren (ROV) gemäß § 17 Landesplanungsgesetz (LPlG) in Verbindung mit § 15 Raumordnungsgesetz (ROG) mit Öffentlichkeitsbeteiligung und mit einer Umweltverträglichkeitsprüfung, die den materiellen Anforderungen des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung entspricht, durch. Parallel zum ROV wird seitens der Struktur- und Genehmigungsdirektion Nord für das geplante Vorhaben ein Planfeststellungsverfahren gemäß Kreislaufwirtschaftsgesetz durchgeführt bzw. vorbereitet.

UVP-Kategorie

Verfahrensschritte