Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Teilnehmergemeinschaft Steinwald Kernwegenetz 1 hat beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG beantragt. Für den Bau der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erheblichen nachteiligen Umwelt-auswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulas-sungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Für diese Einschätzung sind im Wesentlichen folgende Gründe maßgeblich: siehe Anlage Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist. Die Planunterlagen können in der Zeit vom 16.03.2020 mit 30.03.2020 in der Verwal-tung der Stadt Erbendorf, Bräugasse 4, 92681 Erbendorf eingesehen werden.

UVP-Kategorie