Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Niersverband plant in Mönchengladbach im Bereich der Straße „An der Neuen Niers“ (zwischen dem Mönchengladbacher Stadtteil Neuwerk im Süden und dem Autobahnkreuz Neersen im Norden) eine Sanierung der Verwallung zum Zwecke des Hochwasserschutzes durch eine Aufhöhung der Verwallung nach den aktuell anerkannten Regeln der Technik. Hierzu sind das Einsetzen einer Spundwand sowie Anschüttungen an die Spundwand inklusive erdbaulicher Überdeckung der Spundwand geplant. Damit verbunden ist zeitgleich über ca. die Hälfte der Strecke innerhalb dieses Gewässerabschnittes eine naturnahe Umgestaltung des Flusses geplant.

Für dieses Sanierungsvorhaben, kombiniert mit einer naturnahen Umgestaltung, hat der Niersverband mit Datum vom 21.04.2021 Unterlagen zur Feststellung über das Bestehen oder Nichtbestehen der Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) vorgelegt.

Gemäß § 7 Abs. 1 S. 1 UVPG i.V.m. Nr. 13.18.1 (naturnahe Umgestaltung) und Nr. 13.13 (Sanierung der Verwallung) der Anlage 1 UVPG ist für das geplante Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Hierbei handelt es sich um eine überschlägige Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien. Maßgebend ist, ob das Vorhaben erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.

Die Bewertung im Rahmen einer überschlägigen Prüfung anhand der vorgelegten Unterlagen für die UVP-Vorprüfung, der Antragsunterlagen, eigener Ermittlungen und der für die Entscheidung maßgeblichen Rechts- und Verwaltungsvorschriften ergab, dass durch die Maßnahme keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen auf die in § 2 Abs. 1 UVPG genannten Schutzgüter zu erwarten sind.

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