Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Der Vorhabenträger, der Geschäftsbereich 1 des NLWKN, plant die Umlegung des Teekabfuhrweges an der Leybucht. Das Vorhaben soll im Landkreis Aurich auf dem Gebiet der Stadt Norden an der Leybucht im Bereich des Schöpfwerkes Leybuchtsiel, Deichkilometer 169+027,453 bis 169+602,302 umgesetzt werden. Das Vorhaben befindet sich am rechten Ufer der tidebeeinflussten Außenems. Die nächstgelegene Ortschaft ist Neuwesteel in 1,6 Kilometer südöstlicher Entfernung. An diesem Standort ist auf der seeseitigen Deichböschung die Verlegung des Teekabfuhrweges auf einer Länge von ca. 700 m vom Deichfuß um ca. 60 m ostwärts vom unten liegenden Deichfuß auf die höher liegende Deichböschung geplant. Der alte tiefliegende Weg wird zurückgebaut. Der Teekabfuhrweg ist als Deichunterhaltungsweg ein wesentlicher Teil des gewidmeten Hauptdeiches. Der Träger des Vorhabens hat gemäß § 5 Abs. 1 UVPG (Gesetz über die Umweltverträglichkeitsprüfung, in der Fassung der Bekanntmachung vom 18. März 2021, (BGBl. I S. 540), zuletzt geändert durch Art. 13 des Gesetzes vom 08.05.2024 (BGBl. 2024 I Nr. 151)) die allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht beantragt. Die beabsichtigte Maßnahme stellt gem. §§ 67 Abs. 2 S. 1 und 3 WHG , 12 NDG , 108 NWG eine wesentliche Änderung eines Küstenschutzbauwerkes dar und unterliegt als Änderungsvorhaben eines Baus des Küstenschutzes nach §§ 9 Abs. 3 S. 1 Nr. 2, Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Nr. 13.16 der Anlage 1 UVPG der allgemeinen Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht. Der NLWKN – Direktion, Geschäftsbereich 6 – hat als zuständige Behörde nach überschlägiger Prüfung gemäß §§ 5 Abs. 1, 9 Abs. 4, 7 Abs. 1 UVPG auf der Grundlage geeigneter Angaben des Vorhabenträgers unter Berücksichtigung der in der Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien sowie nach Kenntnisnahme der Stellungnahme der zuständigen Naturschutzbehörde durch eine allgemeine Vorprüfung festgestellt, dass eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht.

UVP-Kategorie