Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Harzwasserwerke GmbH plant zum einen die Generalüberholung der bestehenden Vorsperre der Sösetalsperre, zum anderen in Planungsgemeinschaft mit der Nds. Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr (NLSTBV) die Instandsetzung und Ausbau der Bundesstraße B 498 auf einer Länge von ca. 775 m. Vorrangiges Ziel des Vorhabens ist die Generalüberholung des die Vor- und Hauptsperre trennenden Damms. Insbesondere sollen die ungenügende Abdichtung des Damms erneuert und sämtliche Betriebseinrichtungen der Vorsperre an den aktuellen Stand der Technik angepasst werden. Daneben soll im Zuge der Baumaßnahmen die Instandsetzung der Verkehrsanlage „Bundesstraße B 498“, einschließlich einer Brücke über die Hochwasserentlastungsanlage der Vorsperre und die Errichtung einer Anlage zur Behandlung von Straßenwasser, erfolgen. Sowohl bei der Generalüberholung der Vorsperre als auch bei der Instandsetzung der B 498 handelt es sich um zwei selbständige Vorhaben, für deren Durchführung Planfest-stellungsverfahren vorgeschrieben sind. Da für diese Vorhaben nur eine einheitliche Entscheidung möglich ist, findet nur ein Planfeststellungsverfahren unter der Federführung des NLWKN statt. Selbiges gilt für die hier durchgeführte allgemeine Vorprüfung des Einzelfalles nach dem UVPG. Die Harzwasserwerke GmbH hat am 11.10.2017 die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls beantragt (§§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 5 Abs. 1, 7 und 9 Abs. 2 Nr. 2, Abs. 4 und 5 UVPG i. V. m. Ziffer 13.6.2, 14.6 der Anlage 1 UVPG). Die Vorprüfung wurde durchgeführt und sie hat ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das o. g. Vorhaben nicht erforderlich ist. Diese Feststellung wird hiermit öffentlich bekannt gegeben. Sie ist nicht selbständig anfechtbar.

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