Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Hallesche Wasser- und Stadtwirtschaft GmbH plant die Änderung ihrer mit Planfeststellungsbeschluss vom 26.4.1995 genehmigten Kläranlage Halle-Nord. Die Änderung umfasst im Wesentlichen die energetische Optimierung der Abluftbehandlung I. Primäres Ziel der Änderung ist die Optimierung der Anlagentechnik zur Abluftbehandlung und der damit einhergehenden Verbesserung der Energieeffizienz. Technologisch betrachtet, wird dabei die Denitrifikationsstufe der Belebungsbecken von der Abluftbehandlung abgekoppelt. Aufgrund des dadurch entfallenden abzusaugenden Luftvolumens von 4.300 m³ ist eine Reduzierung der Antriebsleistung des Ansaugventilators auf 45 kW möglich. Im Detail bedeutet das, dass die Antriebsleistung des Ansaugventilators von 75 KW auf 45 kW gedrosselt und eine jährliche Energieeinsparung von 262.800 kWh/a sowie eine jährliche Reduktion von 136 t CO2 erreicht werden kann. Die Kläranlage Halle-Nord wurde gem. damaliger Fassung des Wassergesetzes für das Land Sachsen-Anhalt vom 31.08.1993 (WG LSA, GVBl. LSA Nr. 38 S. 477 ff.) §§ 128, 133, 134, 154 und 154 am 26.4.1995 planfestgestellt. Im damaligen Planfeststellungsverfahren wurde eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt. Der Vorhabensträger hat am 23.12.2021 einen Antrag zur Änderung der Abluftbehandlung I der Kläranlage Halle-Nord gestellt. Wird gem. § 9 Abs. 1 UVPG ein Vorhaben geändert, für das eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchgeführt worden ist, so besteht für das Änderungsvorhaben die UVP-Pflicht, wenn 1. allein die Änderung die Größen- oder Leistungswerte für eine unbedingte UVP-Pflicht gemäß § 6 erreicht oder überschreitet -> nicht zutreffend oder 2. die allgemeine Vorprüfung ergibt, dass die Änderung zusätzliche erhebliche nachteilige oder andere erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen hervorrufen kann. -> zutreffend Danach war eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht gem. § 7 Abs. 1 Satz 1 UVPG für das o. g. Änderungsvorhaben durchzuführen.

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