Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Teilnehmergemeinschaft Brennberg wird beim Amt für Ländliche Entwicklung Oberpfalz die Genehmigung der Änderung des Planes über die gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen nach § 41 FlurbG be-antragen. Für die Änderung der gemeinschaftlichen und öffentlichen Anlagen war gemäß § 9 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 i. V. m. § 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Nr. 16.1 der Anlage 1 zum UVPG eine allgemeine Vorprüfung zur Feststellung der UVP-Pflicht durchzuführen. Diese Vorprüfung hat ergeben, dass das Vorhaben unter Berücksichti-gung der in Anlage 3 zum UVPG aufgeführten Kriterien keine erhebli-chen nachteiligen Umweltauswirkungen zur Folge haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG bei der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären. Die geplanten Straßenbaumaßnahmen werden größtenteils auf alter Trasse durchgeführt. Aufgrund der beengten örtlichen und geologischen Verhältnisse sind Eingriffe unvermeidlich, die aber im Gegensatz zu ei-nem Bau auf einer komplett neuen Trasse wesentlich geringer einzustu-fen sind. Vorhandener Gehölzbestand wird so weit wie möglich erhalten und ge-schützt, die Randbereiche der neuen Straßen sollen zur Förderung des Artenreichtums (Biodiversität) mit gebietsheimischem Saatgut angesät werden. Durch die Maßnahmen kommt es insgesamt zu einer wesentlichen Ver-besserung gegenüber der Ist-Situation. Es wird daher festgestellt, dass für das o. g. Vorhaben eine Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Es wird darauf hingewiesen, dass diese Feststellung gemäß § 5 Abs. 3 Satz 1 UVPG nicht selbständig anfechtbar ist.

UVP-Kategorie