Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Sibelco Deutschland GmbH betreibt in den Gemarkungen Niederahr und Moschheim auf der Grundlage eines bergrechtlich zugelassenen Hauptbetriebsplans den Tontagebau Petschmorgen. Die Tagebaubetreiberin beabsichtigt den Bereich des Hauptbetriebsplans innerhalb der Rahmenbetriebsplangrenze zu erweitern und hat dem Landesamt für Geologie und Bergbau Rheinland-Pfalz hierzu einen Antrag auf Zulassung vorgelegt. Im Erweiterungsbereich befindet sich ein Angelgewässer, welches im Zuge des geplanten Abbaus wegfallen soll. Die Beseitigung eines Gewässers fällt in die Anwendungsbereiche des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) sowie des Gesetzes über die Umweltverträglichkeit (UVP). Da die Gewässerbeseitigung im Zusammenhang mit einem bergrechtlichen Betriebsplan steht, war von der Bergbehörde zu prüfen, ob für das Vorhaben gemäß § 52 Abs. 2a Bundesberggesetz (BBergG) i.V.m § 1 Nr. 1 b) bb) UVP-V Bergbau ein obligatorischer Rahmenbetriebsplan zu fordern ist. Um festzustellen, ob für das Vorhaben die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht, war daher eine UVP-Vorprüfung durchzuführen.

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