Allgemeine Vorhabenbeschreibung
Die K+S Minerals and Agriculture GmbH, Karlstraße 80, 47495 Rheinberg, hat am 17.02.2022 einen Rahmenbetriebsplan gemäß § 52 Abs. 2a und 57a Abs. 2 des Bundesberggesetzes (BBergG) mit UVP-Bericht nach Maßgabe des § 16 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) zur Zulassung eingereicht. Betroffen von dem Vorhaben sind die Stadt Rheinberg, die Stadt Xanten, die Gemeinde Sonsbeck und die Gemeinde Alpen.
Der als 7. Änderungsanzeige zum bestehenden Rahmenbetriebsplan eingereichte Rahmenbetriebsplan sieht die Erschließung von zwei neuen Abbaufeldern vor: das Neue Westfeld und das Südostfeld. Diese stellen eine Erweiterung des bestehenden Abbaus über die Grenzen des genehmigten Rahmenbetriebsplans dar.
Gem. § 1 Nummer 1 Letter a) bb) der Verordnung über die Umweltverträglichkeitsprüfung bergbaulicher Vorhaben (UVP-V Bergbau) ist für die Zulassung des Rahmenbetriebsplans ein bergrechtliches Planfeststellungsverfahren mit Umweltverträglichkeitsprüfung nach Maßgabe der §§ 57a und 57b BBergG durchzuführen. Die Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung –UVP- besteht u. a. dann, wenn mit Senkungen von 3 m oder mehr an der Oberfläche zu rechnen ist. Dies ist im vorliegenden Verfahren der Fall.
UVP-Kategorie
Raumbezug
Adressen
Ansprechpartner
Bezirksregierung Arnsberg
Dezernat 62 - Rohstoffgewinnung
Goebenstraße 25
44135
Dortmund
Nordrhein-Westfalen
Deutschland
| E-Mail: | poststelle@bezreg-arnsberg.nrw.de |
| Telefon: | 02931 82-0 |
| URL: | https://www.bezreg-arnsberg.nrw.de |
Verfahrensschritte
Erörterungstermin
Zeitraum der Erörterung
08.12.2023 - 12.01.2024
Informationen zum Erörterungstermin
Öffentliche Auslegung
Zeitraum der Auslegung
16.03.2022 - 19.04.2022