Allgemeine Vorhabenbeschreibung

Die Basell Polyolefine GmbH, Berghauser Straße 50, 85126 Münchsmünster, betreibt auf den Grundstücken Fl. Nr. 997 und 1000/2 der Gemarkung Schwaig seit den 1970er Jahren eine Betriebswasserreinigungsanlage (nachstehend BARA genannt) zur mechanisch-biologischen Behandlung von Abwässern, die sowohl aus Sozialbereichen als auch aus der Produktion des Standorts, u. a. aus abwassererzeugenden IE-Anlagen, stammen. Gemäß der Konzeption der Kläranlage errechnet sich nach der Abwasserverordnung (AbwV) bei einer mittleren BSB5-Tagesfracht von 1.053,6 kg eine Ausbaugröße von 17.560 Einwohnerwerten (EW).
Bei der Betriebsabwasserreinigungsanlage handelt es sich um eine eigenständig betriebene industrielle Abwasserbehandlungsanlage, die der nachträglichen Genehmigung gemäß § 60 Abs. 3 Satz 1 Nr. 2 WHG bedarf.

Die Errichtung und der Betrieb der BARA unterliegen gemäß §§ 1 Abs. 1 Nr. 1, 7 Abs. 1 UVPG i. V. m. Ziff. 13.1.2 der Anlage 1 zum UVPG zur Feststellung der UVP-Pflicht der allgemeinen Vorprüfung im Einzelfall. UVP-Pflicht besteht, wenn das Vorhaben nach Einschätzung des Landratsamtes erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach § 25 Abs. 2 UVPG im Rahmen der Zulassungsentscheidung zu berücksichtigen wären.
Im Hinblick auf mögliche negative Auswirkungen auf die menschliche Gesundheit durch erhebliche Geruchsbelastungen im Bereich der nördlich angrenzenden Industriefläche Fl. Nr. 1000/4, Gemarkung Schwaig, hat die allgemeine Vorprüfung des Einzelfalls ergeben, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen ist (Ziff. 1.7. der Anlage 3 zum UVPG, § 5 Abs. 1 UVPG).
Diese Feststellung wird hiermit bekanntgemacht (§ 5 Abs. 2 UVPG, § 19 UVPG). Sie ist nicht selbständig anfechtbar (§ 5 Abs. 3 UVPG).

UVP-Kategorie

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Raumbezug

Adressen

Ansprechpartner

Landratsamt Kelheim

Donaupark 12
93309 Kelheim
Deutschland

E-Mail: poststelle@landkreis-kelheim.de
Telefon: +49 9441 207-0
Fax: +49 9441 207-1050
URL: http://www.landkreis-kelheim.de

Verfahrensschritte

Erörterungstermin

Zeitraum der Erörterung

19.10.2021 - 20.10.2021

Informationen zum Erörterungstermin

Bekanntmachung des Landratsamtes Kelheim vom 25.05.2021 ( Bekanntmachung des Landratsamtes Kelheim vom 25.05.2021 .pdf )

Öffentliche Auslegung

Zeitraum der Auslegung

14.06.2021 - 13.07.2021

Auslegungsinformationen

Bekanntmachung des Landratsamtes Kelheim vom 25.05.2021 ( Bekanntmachung des Landratsamtes Kelheim vom 25.05.2021 .pdf )

UVP-Bericht, ggf. Antragsunterlagen

210304_ADE_BE_BARA-UVP-Bericht ( 210304_ADE_BE_BARA-UVP-Bericht.pdf )
Genehmigungsantrag § 60 Abs. 3 WHG v. 03.08.2020 ( Genehmigungsantrag § 60 Abs. 3 WHG v. 03.08.2020.pdf )

Berichte und Empfehlungen

Ausbreitungsberechnung nach TA-Luft P20-014_IP_Lyondell_Rev01-signed ( Ausbreitungsberechnung nach TA-Luft P20-014_IP_Lyondell_Rev01-signed.pdf )
Lärmprognose M130251_06_Ber_1D ( Lärmprognose M130251_06_Ber_1D.pdf )
2020-10-12_Formulierung_Auflagen_BARA_Muenchsmuenster ( 2020-10-12_Formulierung_Auflagen_BARA_Muenchsmuenster.pdf )
Lageplan_BARA ( Lageplan_BARA.pdf )
Zeichnungsfreigabe Inspektion ( Zeichnungsfreigabe Inspektion.pdf )
R&I AK-Filter Neutralisationsbecken 2020-11-13 ( R&I AK-Filter Neutralisationsbecken 2020-11-13.pdf )