Vorhaben im Überblick

Negative Vorprüfungen

049.00.00/19 und 050.00.00/19 Errichtung und Betrieb von fünf Windenergieanlagen am Standort 19357 Karstädt OT Premslin

22.06.2021

Die Firma Windpark Premslin-Schönfeld GmbH & Co. KG, Windmühlenberg in 24814 Sehestedt beantragt die Genehmigung nach § 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BlmSchG), auf dem Grundstück in der Gemarkung Premslin, Flur 1, Flurstück 32, in der Gemarkung Klockow, Flur 2, Flurstücke 122 und 144 sowie Gemarkung Schönfeld, Flur 2, Flurstücke 18 und 26 und Flur 4, Flurstück 140, 141, 142 fünf Windenergieanlagen (WEA) zu errichten und zu betreiben. Es handelt sich dabei um eine Anlage der Nummer 1.6.2 V des Anhangs 1 der Verordnung über genehmigungsbedürftige Anlagen (4. BImSchV) sowie um die Änderung eines Vorhabens nach Nummer 1.6.1 X der Anlage 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG). Nach § 9 Absatz 1 Satz 1 Nummer 2 UVPG war für das beantragte Vorhaben eine allgemeine Vorprüfung durchzuführen. Die Feststellung erfolgte nach Beginn des Genehmigungsverfahrens auf der Grundlage der vom Vorhabensträger vorgelegten Unterlagen sowie eigener Informationen. Im Ergebnis dieser Vorprüfung wurde festgestellt, dass für das oben genannte Vorhaben keine UVP-Pflicht besteht. Diese Feststellung beruht im Wesentlichen auf folgenden Kriterien: Das Vorhaben stellt eine Erweiterung einer bestehenden Windfarm dar. Durch das Vorhaben werden Schutzgebiete nicht beeinträchtigt. Beim Betrieb der Anlagen kommt es zu Schall- und Schattenemissionen. Des Weiteren kommt es zu Bodenversiegelung und Flächeninanspruchnahmen sowie zu Beeinträchtigung der Tierwelt. Durch Abregelungskonzepte (schallreduzierter Betriebsmodus nachts und Schattenabschaltmodul), Entsiegelungsmaßnahmen, einer Minimierung des Flächenverbrauchs sowie vorgesehene Vermeidungs- und Minimierungsmaßnahmen sind keine erheblich nachteiligen Auswirkungen im Sinne des UVPG auf die im Beurteilungsgebiet vorhandenen Schutzgüter zu erwarten.

Wärmeerzeugung, Bergbau und Energie
Zulassungsverfahren

Planfeststellungsverfahren für den Hochwasserschutz in Neustadt am Rübenberge, Bereich Silbernkamp

22.06.2021

Die Stadt Neustadt am Rübenberge hat die Planfeststellung für den Hochwasserschutz im Bereich Silbernkamp in Neustadt am Rübenberge nach den §§ 68 ff. des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG) vom 31.07.2009 (BGBl. I S. 2585) zuletzt geändert durch Artikel 2 des Gesetzes vom 04.12.2018 (BGBl. I S. 2254), in Verbindung mit den §§ 5 ff. des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung ((UVPG alt (siehe Fußnote 1)) vom 24.02.2010 (BGBl. I S. 94, Gesamtausgabe in der Gültigkeit vom 01.01.2017 bis 15.05.2017) sowie den §§ 72 bis 78 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) vom 23.01.2003 (BGBl. I S. 102) zuletzt geändert durch Artikel 7 des Gesetzes vom 18.12.2018 (BGBl. S. I 2639) beantragt. Die Stadt plant, im Bereich des Wohngebiets Silbernkamp einen linienhaften technischen Hochwasserschutz in Form eines Hochwasserdeiches mit einer Gesamtlänge von etwa 1100 Metern und einer Maximalhöhe von bis zu 3,5 Metern, umzusetzen. Zum Ausgleich der Einengung des Fließquerschnittes der Leine durch den Deich sind Vorlandabgrabungen vorgesehen. Die Maßnahme ist Teil des Gesamtkonzepts "Rahmenentwurf zum Hochwasserschutz an der Unteren Leine im Bereich der Stadt Neustadt am Rübenberge." Das Planungsgebiet liegt in der Region Hannover im Südosten der Stadt Neustadt am Rübenberge und erstreckt sich vom Klinikum der Region Hannover (Röntgenstraße / Robert-Koch-Straße) im Süden bis zu der historischen Festungsmauer des Schlosses Landestrost im Norden (Marschstraße / An der Leutnantswiese). Nähere Einzelheiten zu dem beantragten Vorhaben sind den Antrags- und Planunterlagen zu entnehmen, diese lagen in der Zeit vom 12.06.2019 bis zum 12.07.2019 zur Einsicht aus Jeder, dessen Belange durch das Vorhaben berührt werden, konnte bis zum 14.08.2019 Äußerungen zu den Umweltauswirkungen des Vorhabens und sonstige Einwendungen gegen den Plan schriftlich oder zur Niederschrift erheben. Die ausgelegten Planunterlagen können hier weiterhin eingesehen und heruntergeladen werden. Zusammen mit der Planauslegung wurde seinerzeit auch die Durchführung eines möglichen Erörterungstermins ortsüblich bekannt gemacht. Der Erörterungstermin dient dazu, die Auswirkungen des Vorhabens auf der Grundlage der von den Beteiligten vorgetragenen Einwendungen und Stellungnahmen mit dem Vorhabenträger, den Behörden, den Betroffenen und denjenigen, die Einwendungen erhoben oder Stellungnahmen abgegeben haben, zu erörtern. Das Anhörungsverfahren wird ab dem 30.03.2021 mit einer Online-Konsultation nach § 5 Abs. 2 und 4 des Planungssicherstellungsgesetzes fortgesetzt. Nähere Informationen bzw. Hinweise zur Durchführung der Online-Konsultation können der ortsüblichen Bekanntmachung vom 12.03.2021, die hier ebenfalls einsehbar ist und zum Download zur Verfügung steht, entnommen werden. Der Antragsteller hat die bislang im Rahmen der Online-Konsultation vorgebrachten Äußerungen inzwischen erwidert. Somit erfolgt ab dem 23.06.2021 bis zum 02.07.2021 (einschließlich) ein zweiter Durchlauf der Online-Konsultation. ------------------------- 1) Da das Verfahren zur Unterrichtung über voraussichtlich beizubringende Unterlagen im vorliegenden Fall vor dem 16.05.2017 eingeleitet wurde, gilt nach § 74 Abs. 2 UVPG das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz in der Fassung vor dem 16.05.2017. Dieses Gesetz wird mit dem Kürzel UVPG alt gekennzeichnet.

Wasserwirtschaftliche Vorhaben

Informationen

Informationen

Zweck der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) ist es, die Auswirkungen von Vorhaben auf die Umwelt frühzeitig zu erkennen und ihre Ergebnisse bei der Entscheidung über die Zulassung eines Vorhabens zu berücksichtigen. Sie dient einer wirksamen Umweltvorsorge.

Die UVP wird in dem Verfahren durchgeführt, das die abschließende Entscheidung über die Zulassung des jeweiligen Vorhabens zum Ziel hat. Die Öffentlichkeit wird bei der Durchführung der UVP beteiligt.

Im UVP-Portal dieser Internetseite können Sie sich über UVP-pflichtige Vorhaben, deren Verfahrensstand, Auslegungs- und Erörterungstermine, eingestellte Unterlagen, Berichte und Empfehlungen sowie die anschließende Entscheidung informieren. Sie können ein Vorhaben entweder auf der Startseite über die Suchfunktion bzw. durch die Auswahl einer Kategorie finden, oder über die Auswahl eines Vorhabens auf der Karte, auf der die Vorhaben mit ihrem (zukünftigen) Standort hinterlegt sind.